RSS-Feed Google+ Twitter Facebook Soundcloud Youtube Flickr


E-Mail


Unsere News in Ihr Postfach:



Format

Radiozentrale
radio-wird-digital.de

ORF-Antrag auf Anhebung des Programmentgelts ist gesetzeskonform

PRESSEMITTEILUNG
Die vom ORF-Stiftungsrat beschlossene Anhebung des Programmentgelts um rund sieben Prozent zum 1. Juni 2012 verstößt nicht gegen das ORFGesetz. Zu diesem Ergebnis kommt die Medienbehörde KommAustria nach Abschluss eines umfangreichen Prüfverfahrens. Dazu waren von der Behörde mehr als 1.000 Seiten an Zahlen und Rechenwerk detailliert zu beurteilen. Gemäß EU-rechtlicher Vorgaben hatte die KommAustria erstmalig als unabhängige Behörde eine vom ORF-Stiftungsrat festgesetzte Erhöhung des Programmentgelts auf Vereinbarkeit mit dem ORF-Gesetz zu prüfen.

Der ORF-Stiftungsrat hatte eine Erhöhung des von den Gebührenzahlern monatlich zu entrichtenden Radioentgeltes um EUR 0,29 und des Fernsehentgeltes um EUR 0,77 mit Wirkung zum 1. Juni 2012 festgelegt. In Summe ergibt sich daraus ein monatliches Programmentgelt von dann EUR 16,16 netto. Grundlage war ein entsprechender Antrag von ORFGeneraldirektor Alexander Wrabetz mit einer Finanzvorschau und dem sich daraus ergebenden Finanzbedarf des ORF für die Jahre 2012 bis 2016. Diese Berechnungen waren der KommAustria vorzulegen, die im Kern zu prüfen hatte, ob der Finanzplan entsprechend §31 ORF-Gesetz auf eine sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Erfüllung des öffentlichrechtlichen Auftrages ausgerichtet ist und ob die zu Grunde gelegten Zahlen und Annahmen für die kommenden Geschäftsjahre plausibel erscheinen.

„Wesentliches Gewicht in diesem Verfahren hat das Gutachten der Wirtschaftsprüfer, die die von der KommAustria bestellte ORF-Prüfungskommission darstellen“, erläutert Mag. Michael Ogris, Vorsitzender der KommAustria. „Die ORF-Prüfungskommission ist an sich keine neue Einrichtung. Aber erst mit der Zuständigkeit der KommAustria für die Rechtsaufsicht über den ORF seit dem Jahr 2010, wird sie nicht vom ORF selbst bestellt.“

Grundsätzlich stimme der ORF-Antrag auf Neufestsetzung des Programmentgelts mit den gesetzlichen Vorgaben überein, so abschließend das Urteil der Behörde. Allerdings würden einige Annahmen


WERBUNG


Veröffentlicht von Stephan Munder am 22.03.2012
Lesen Sie auch folgende Meldungen dazu
Verfassungsgerichtshof hebt "Facebook"-Verbot für ORF auf
Medienbehörde KommAustria weist Beschwerde privater Radios gegen den ORF ab
ORF Kärnten: Ausfall am Sender Dobratsch legt Radioempfang lahm
4. sonOhr Hörfestival erfolgreich eröffnet
Christian Zeelen: Chefredakteur von Antenne Düsseldorf
KRONEHIT und VÖP bringen Programmbeschwerde gegen ORF ein
Hörfunkpreis Mitteldeutschland 2013 verliehen: Preisträger in fünf Rubriken gewürdigt
Öffentlich-Rechtliche Sender am Bodensee verstärken Kooperation
Vier Länder-Treff der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Dornbirn
Neue Apps für ORF-Regionalradios
ORF-Landesfunkhaus in Dornbirn: Neue Adresse am selben Standort
ORF-Radios: Gabi Waldner wird Ressortleiterin "Journale"
LfM-Hörfunkpreise 2012 in Düsseldorf vergeben
ORF darf seine Facebook-Auftritte ab sofort wieder betreiben
Facebook-Verbot für ORF bestätigt
UKW-Vergabe in Wien: Drei Mitbewerber legen Einspruch ein
Kurznachrichten aus Österreich: Lizenzverlängerungen für Radio Gymnasium und radioYpsilon, Veranstaltungsradios GTI-FM und LoungeFM
UKW-Frequenz in Graz ausgeschrieben
Welle 1 bald auch in Spittal - Frequenzen in Tirol vergeben
UKW-Frequenz in Innsbruck ausgeschrieben
Zehn Bewerber für Wiener UKW-Frequenz
Neues Privatradio in Wien: Ausschreibung der UKW-Frequenz 103,2 MHz
RTR-Rundfunkfonds: knapp 2,75 Mio. Euro für den Privatrundfunk sowie 214.130,- Euro für den nichtkommerziellen Rundfunk
Radio Maria: Erneute Veranstaltungsfunklizenz in Salzburg abgelehnt
Genehmigung: Bayerischer Rundfunk darf Digitalradio vom Pfänder ausstrahlen
Kein Mitspracherecht für Privatsender bei Festsetzung des ORF-Programmentgelts
Kurznachrichten aus Österreich
Novak fordert Neuausschreibung in Graz - Radio Agora-Lizenz bestätigt
Vorerst kein Start von Digitalradio in Österreich
Österreich: Möglichkeit zur Antragstellung für die Erteilung einer bundesweiten Zulassung
DAB+: Bedarfserhebung zur Einführung von digitalem Hörfunk in Österreich
Ausbildungsradios bleiben on air - Mehr Sendeleistung für Klassik Radio
UKW-Frequenzen in Salzburg und der Steiermark ausgeschrieben
Medienbehörde KommAustria entscheidet Wiedervergabe von 16 Privatradiolizenzen
KommAustria schreibt drei weitere UKW-Frequenzen aus
Radio Maria bekommt UKW-Frequenz in St. Pölten

Ihr Name




Bitte beantworten Sie diese kleine Rechenaufgabe

Das Ergebnis aus:     =  


Sie befinden sich hier:  Startseite / News / Österreich
N-AUDIO | Radionachrichten



Powered by Koobi:CMS 7.25 © dream4®