Am vergangenen Mittwoch wurde bekannt gegeben, dass der private TV-Sender ServusTV doch nicht eingestellt wird. Der Verband Österreichischer Privatsender begrüßt die Weiterführung des Senders ausdrücklich. Allerdings hat die drohende Schließung von ServusTV auch – erneut – aufgezeigt, wie fragil der duale Rundfunkmarkt in Österreich noch immer ist.
Markus Breitenecker, stellvertretender VÖP-Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer von PULS 4, erläutert die Situation privater TV-Sender in Österreich: „Wir befinden uns in einem hochkompetitiven Umfeld: Auf der einen Seite der ORF, der mit 600 Millionen Euro pro Jahr vom Staat unterstützt wird und trotzdem sowohl bei seiner Programmgestaltung in der Prime Time als auch in der Vermarktung wie ein Privatsender agiert. Auf der anderen Seite inter¬nationale Mediengiganten wie YouTube oder Facebook, die unseren gesetzlichen Regelungen nicht unterliegen und dadurch und durch Skaleneffekte enorme Vorteile haben. In dieser Wettbewerbssituation ist es äußerst schwierig, teilweise sogar unmöglich, einen Privat-TV Sender kommerziell erfolgreich zu führen.“
Ernst Swoboda, Vorstandsvorsitzender des VÖP und Geschäftsführer von KRONEHIT, sieht dringenden Handlungsbedarf für die österreichische Medien-politik: „Der duale Rundfunkmarkt ist in Österreich weiterhin unterentwickelt. Der ORF dominiert aufgrund seiner Privilegien auch nach fast 20 Jahren noch immer den Markt, während die Entwicklungsmöglichkeiten für privaten Rundfunk weiterhin sehr beschränkt sind. Daher sind konkrete Maßnahmen zur Stärkung des dualen Rundfunks in Österreich dringend notwendig. Dazu regen wir an, zeitnah eine Enquete unter Einbeziehung von nationalen und internationalen Experten zu veranstalten. Ziel dieser Enquete sollte sein, moderne und den inter¬nationalen Standards entsprechende Rahmenbedingungen für den österreichi¬schen Rundfunkmarkt zu definieren. Das beginnt bei einer zeitgemäßen Finan¬zierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und reicht über die qualifizierte Verteilung dieser Finanzierung auf Anbieter öffentlich-rechtlicher Inhalte bis hin zu einem eindeutigen und angemessenen Programmauftrag für den ORF.“
Auch für Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP, ist eine Reform der Rundfunkrahmenbedingungen alternativlos: „Das kurzzeitig drohende, nun glücklicher-weise abgewendete Ende von ServusTV ist ein Warnschuss, durch den die schwie-rige wirtschaftliche Situation für Privat-TV in den Fokus gerückt ist. Der private Rundfunk in Österreich braucht bessere Entwicklungschancen. Nur dann ist ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem öffentlich-rechtlichen und dem privaten Sektor möglich, und nur dann kann eine pluralistische Medienlandschaft langfristig abgesichert werden.“
