„Mehr Radio“, das ein Lokalradio für Düsseldorf via DAB+ plant und einen entsprechenden Stadtmux betreiben möchte, hat nach eigenen Angaben vergangene Woche bei der Staatskanzlei NRW Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen die die nordrhein-westfälische Medienanstalt eingelegt. Mehr Radio hat eseit rund einem Jahr eine Sendelizenz, aber noch keine Sendekapazität.
„Grund ist die Weigerung der LfM, für unseren Bedarf eine DAB+-Frequenz bei der Staatskanzlei zu beantragen“, erklärt Mehr Radio in einer Stellungnahme. Bisher habe die Medienanstalt dies damit begründet, dass sie noch Zeit brauche, den Gesamtbedarf für Nordrhein-Westfalen zu ermitteln. Auf der letzten Medienkommissionssitzung am 1. Februar habe der LfM-Direktor „aber unmissverständlich deutlich gemacht, dass ein Antrag auf Frequenzzuordnung für Ballungsräume vorerst gar nicht gestellt werden soll“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Der Bedarf von „Mehr Radio“ werde also nicht bedient. „Eine Auswahl von Bedarfen kann die LfM treffen, wenn es mehr Bewerber gibt als Frequenzen. Bei DAB+ gibt es aber genug Frequenzen für alle mitgeteilten Bedarfe. Was die LfM hier macht, ist, dass sie Bedarfe vorher ausselektiert, indem sie die Frequenzen dafür gar nicht erst anfordert, obwohl sie das dem Gesetz nach müsste“, kritisiert „Mehr Radio“-Gesellschafter Stefan Kleinrahm.
