Themenschwerpunkt im NDR-Medienmagazin „Zapp“: Europas öffentlicher Rundfunk unter Beschuss

„Einseitig“, „politisch gesteuert“, „zwangsfinanziert“ – der öffentlich–rechtliche Rundfunk steht nicht nur in Deutschland unter starkem öffentlichen Druck. In anderen europäischen Ländern ist die Kritik am öffentlich finanzierten Rundfunk zum Teil noch wesentlich massiver, auch bedingt durch das Anwachsen populistischer Bewegungen. „Zapp“ hat Rundfunkanstalten und ihre Gegner in ganz Europa besucht und ergründet, wie die verschiedenen Sender mit der Kritik umgehen – zu sehen in der monothematischen Ausgabe des Medienmagazins am Mittwoch, 10. Januar, um 23.15 Uhr im NDR Fernsehen.

Großbritannien – BBC im Fokus
Im Mutterland des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, in England, weht der BBC ein sehr rauer Wind entgegen. Zu teuer, zu schwerfällig, politisch einseitig – das sind die Vorwürfe seit Jahren. Dabei hat sie sich inzwischen komplett reformiert, die Zahl der Mitarbeiter verkleinert, sich eine neue Führungsstruktur gegeben. Doch die Kritik reißt nicht ab. BBC-Moderator Nick Robinson: „Unsere Kritiker sehen ihre Angriffe als einen wesentlichen Teil ihrer politischen Strategie. Um zu siegen, müssen sie die Leute davon überzeugen, dass sie den Nachrichten nicht glauben können.“

Schweiz – „No Billag“-Volksabstimmung will Rundfunkbeitrag abschaffen
Wie man mit dieser Strategie den öffentlichen Rundfunk vielleicht sogar in die Knie zwingen kann, zeigt ein Blick in die Schweiz. Dort steht im März eine Volksabstimmung zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags und damit letztendlich zur Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. „No Billag“ heißt die Initiative, unterstützt von den Rechtspopulisten der SVP, die dem Schweizer Rundfunk politische Einflussnahme vorwerfen und beim Rundfunkbeitrag von einem „staatlichen Zwangsabonnement“ sprechen. Ihr Wunsch ist stattdessen, die Medien mögen sich auf dem freien Markt behaupten. Beim Schweizer Rundfunk sieht man das mit großer Sorge. „Die Frage ist, ob dieser sogenannte freie Markt dann auch wirklich die Leitplanken setzt und die Regeln beinhaltet für kritischen, unabhängigen Journalismus“, meint Sandro Brotz, stellvertretender Leiter der „Rundschau“. Das Polit-Magazin ist für seine investigativen Recherchen bekannt.

Ungarn – Umbau zum Sprachrohr der Regierung
In Ungarn ist das öffentlich-rechtliche System bereits tot, wenn auch nicht offiziell. Erst jüngst lobte Ungarns Premier Viktor Orban die Pressefreiheit in seinem Land. Doch mit der Machtübernahme der Fidesz, der Orban-Partei, begann der Umbau des Rundfunks zu einem Staatsrundfunk mit Verlautbarungsanspruch. Eine Untersuchung der Nachrichtensendungen der öffentlichen Sender hat ergeben, dass regelmäßig die gebotene Ausgewogenheit verletzt wird. „Es wird nur ein Standpunkt dargestellt – und das ist der Standpunkt der Regierung“, erklärt die Wissenschaftlerin Dr. Márta Bencsik. Während des Umbaus verloren hunderte Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit. „Die Anforderungen haben sich geändert. Man brauchte Journalisten oder Redakteure für die Nachrichtensendungen, die eher etwas ausführen und keine Fragen stellen. Man kann schon sagen, die sind eher Mikrophonständer“, so die Expertin.

Niederlande – eine mögliche Alternative?
Ein anderes System hingegen findet man in den Niederlanden. Und es scheint, als sei hier die Kritik zwar präsent, aber lange nicht so grundsätzlich. Der öffentliche Rundfunk, der Nederlandse Publieke Omroep NPO, wird von insgesamt zehn Sendern beliefert, die die Fernseh- und Hörfunkprogramme bestücken. Die Sender sind als Vereine organisiert – je mehr Mitglieder sie haben, desto mehr Sendezeit bekommen sie. Grundelement der Vereine sind die jeweiligen Weltanschauungen, so haben z. B. Christen eigene Sender. „Das bedeutet, dass Rundfunkanstalten bei uns nicht wie bei Ihnen oder in England zum Beispiel balanced, objektiv, ausgewogen sein müssen. Aber dass all diese Organisationen parteilich sind, ihre eigenen Ideen und Kultur und ihren eigenen Geschmack vertreten, und zusammen hat man dann diese Pluralität“, erklärt Jo Bardoel, Medienprofessor der Universität Nijmegen.

Die vollständigen Interviews zum Thema stehen nach der Sendung online unter www.NDR.de/zapp